Schreiben des Kultusministeriums vom 31.03.2022

Für den Schulbetrieb ab dem 4. April 2022 wird Folgendes gelten:

           Maskenpflicht entfällt

Auf dem gesamten Schulgelände und bei Schulveranstaltungen gibt es keine Masken-pflicht mehr. Die Maske ist neben dem Impfen der wirksamste Schutz. Deswegen ist es selbstverständlich möglich, die Maske freiwillig zu nutzen, gerade im Hinblick auf das aktuelle Infektionsgeschehen.

            Testpflicht gilt bis zu den Osterferien unverändert fort

Schülerinnen und Schüler sind weiterhin zweimal pro Woche und die Beschäftigten an jedem Präsenztag zu testen. Weiterhin von der Testpflicht ausgenommen sind quaran-tänebefreite Personen, denen zwei freiwillige Tests pro Woche angeboten werden.

            Hygienevorgaben, Lüften und Abstand

Es wird empfohlen, die bisherigen Hygieneregeln und die Vorgaben zum regelmäßigen Lüften weiterhin konsequent zu beachten. Soweit die örtlichen Verhältnisse es zulassen, ist nach Möglichkeit ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten. Die bisherigen besonderen Hygienevorgaben für den Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten sind nicht mehr verpflichtend.

          Umgang mit Coronainfektionen in der Klasse oder Lerngruppe

Bei einem Infektionsfall in einer Klasse, Lern- oder Betreuungsgruppe, gelten keine Kontaktbeschränkungen mehr. Sowohl die fünftägige „Kohortenpflicht“ als auch die Kontaktbeschränkungen im Sport- und Musikunterricht entfallen.

          Zutritts- und Teilnahmeverbote

Das Zutritts- und Teilnahmeverbot ist künftig auf Personen begrenzt, die der Testpflicht nicht nachkommen. Selbstverständlich haben auch absonderungspflichtige Personen weiterhin keinen Zutritt zur Schule. Dies ergibt sich bereits daraus, dass sie den Absonderungsort in der Regel nicht verlassen dürfen.

         Befreiung vom Präsenzunterricht

Schülerinnen und Schüler, die durch die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung glaubhaft machen, dass sie oder eine mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft lebende Person im Falle einer COVID-19 Erkrankung mit einem besonders schweren Krankheitsverlauf rechnen müssen, können auch weiterhin auf Antrag von der Pflicht zum Besuch des Präsenzunterrichts befreit werden. Bereits bewilligte Befreiungen von der Präsenzpflicht bleiben gültig und müssen nicht widerrufen werden.

         Veranstaltungen

Die Corona-Verordnung sieht ab dem 3. April 2022 bei Veranstaltungen keine Einschränkungen mehr vor. Dementsprechend ist bei Schulveranstaltungen nur noch zu beachten, dass in der Schule bzw. auf dem Schulgelände ein Zutrittsverbot für nicht quarantänebefreite Personen gilt, die keinen negativen Testnachweis vorlegen.

        Unterrichtsorganisation

Die Möglichkeit, flexibel auf Fernunterricht und Hybridunterricht umzustellen, wenn der Präsenzunterricht aus schulorganisatorischen Gründen nicht sichergestellt werden kann, kann nicht mehr in der Corona-Verordnung Schule geregelt werden, weil durch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes die erforderliche Ermächtigung für eine solche Regelung entfallen ist. Mit Blick auf die nach wie vor hohen Personalausfälle an den Schulen bitte ich Sie darum, bis zu den Osterferien dennoch wie bisher zu verfahren und weiterhin die Zustimmung der Schulaufsicht zu einer solchen Maßnahme einzuholen sowie ggf. eine Notbetreuung für die betroffenen Schülerinnen und Schüler einzurichten.

        Hinsichtlich der Abschlussprüfungen und der Prüfungsvorbereitung ist Folgendes zu beachten:

        Prüfungsräume

Vorbehaltlich der Entwicklungen in den nächsten Wochen, können die diesjährigen Abschlussprüfungen nach Ostern ohne Einschränkungen durchgeführt werden. Das bedeutet, dass auch die räumliche Trennung von immunisierten bzw. getesteten und ungetesteten Schülerinnen und Schülern nicht mehr erforderlich sein wird.

Für die Anmeldung Klasse 10 Schuljahr 2022/2023 rufen Sie uns bitte an und vereinbaren Sie einen Termin. 

Heute Nachmittag sind unsere Ameisen endlich in ihr neues Zuhause eingezogen. Ihr könnt sie gerne beim Forscherraum besuchen. Aber bitte nicht an die Scheibe klopfen!

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Seit 26.09.2021 ist die neue Corona-Verordnung Schule verfügbar. Sie kann unter dem folgenden Link direkt eingesehen werden:

Corona-Verordnung Schule vom 26.09.2021

Inhaltlich werden in dieser Verordnung einige Maßnahmen verändert bzw. die Ausführungsbestimmungen konkretisiert:

 

Ausweitung der Testobliegenheit für die Schülerinnen und Schüler

Die zentrale Änderung ist, wie angekündigt, die Ausweitung der Testobliegenheit für die in den Präsenzunterricht einbezogenen Schülerinnen und Schüler auf „drei Schnelltests im Sinne von § 1 Nummer 3 CoronaVO Absonderung“. Kommen hingegen PCR-Tests zum Einsatz bleibt es bei der bisherigen Frequenz von zwei Tests in der Woche.

 

Testangebot und Testpflicht

· Es wird nun klargestellt wie lange die dem Testnachweis zugrundeliegende Testung zurückliegen darf. Diese Frage taucht dann auf, wenn nicht das Testangebot der Schule wahrgenommen, sondern ein anderer Testnachweis erbracht wird.

Dieser Zeitraum beträgt

o im Falle eines Antigen-Schnelltests maximal 24 Stunden,

o im Falle eines PCR-Tests maximal 48 Stunden.

Diese Regelung wurde aus der CoronaVO übernommen und zur Klarstellung wiederholt.

 

Mund-Nasen-Schutz

In den Schulen sowie den Grundschulförderklassen und Schulkindergärten in öffentlicher und freier Trägerschaft sowie den Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, flexiblen Nachmittagsbetreuung und den Horten an der Schule besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Es gelten die Ausnahmebestimmungen des § 3 Absatz 2 Nummer 3 bis 5 CoronaVO.

 

Keine Erhebung des Impfstatus der Schülerinnen und Schüler

Immunisierte Personen haben keine Testobliegenheit und nehmen auch nicht am Testangebot teil, sofern Sie einen entsprechenden Nachweis vorlegen.

Allerdings hat die Schule derzeit keine Rechtsgrundlage, um vorsorglich den Immunstatus aller Schülerinnen und Schüler zu erheben.

 

Positiv getesteter Fall in der Klasse oder Lerngruppe: Gesang und Blasinstrumente sowie fachpraktischer Sportunterricht

Wurde eine Schülerin oder ein Schüler positiv auf das Coronavirus getestet, gilt für die Klasse oder Lerngruppen an Stelle der Quarantänepflicht eine „Kohortenpflicht“. Darüber hinaus gelten Einschränkungen für den Sportunterricht sowie für den Unterricht in Gesang und mit Blasinstrumenten.

· Schülerinnen und Schüler dieser Klasse oder Gruppe dürfen nicht am Unterricht in Gesang und mit Blasinstrumenten sowie an entsprechenden

  außerunterrichtlichen Angeboten teilnehmen,

· Fachpraktischer Sportunterricht ist für diese Schülerinnen und Schüler nur kontaktarm und nur im Freien zulässig.

 

Zutritts- und Teilnahmeverbot

(1) Für die Einrichtungen nach § 1 Absatz 1 besteht ein Zutritts- und Teilnahmeverbot für Schülerinnen und Schüler, für Kinder, Lehrkräfte sowie sonstige Personen,

1. die einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Coronavirus unterliegen,

2. die sich nach einem positiven Test nach Maßgabe der CoronaVO Absonderung einemPCR-Test zu unterziehen haben,

3. die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber, Geruchs- oder Geschmacksverlust,

    aufweisen,

4. die entgegen §§ 2 und 7 keine medizinische Maske tragen oder

5. die weder einen Testnachweis im Sinne von § 3 Absatz 2 noch einen Impf- oder Genesenen-Nachweis im Sinne des § 4 Absatz 2 CoronaVO vorlegen.

 

Rechtsgrundlage

Die CoronaVO-Schule ist für den Betrieb der Schule das maßgebliche und zu beachtende Recht. Die Rechtmäßigkeit dieser Verordnung hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg mit seiner Entscheidung vom 22. September 2021 bestätigt. Damit ist klar, dass die Umsetzung dieser Vorgaben zweifelsfrei rechtmäßig und zur Erfüllung der Dienstpflichten der Lehrkräfte und der Schulleitung auch geboten ist.

Wir freuen uns,

unsere Schülerinnen und Schüler

im neuen Schuljahr

wieder in Präsenz

begrüßen zu dürfen.

 

Die aktuell geltenden Regeln und Verordnungen werden im Laufe der Woche hier veröffentlicht.